Aktionen

Urheber-, Marken- und Patentrecht absurd

Aus Schmalenstroer/wiki

  • Dr. Oetker vs. Aldi wegen Kuhfleckenmuster im Pudding, einer Mischung von Schoko und Vanille [1]
  • Apple vs. Samsung wegen abgerundeter Ecken eines Tablets [2]
  • Apple patentiert Rechteck mit abgerundeten Ecken [3]
  • Das gleiche Apple schreibt auf seinen iPhone-Prototypen den Schriftzug "Sony" sowie "Jony" und lässt sich von einem älteren Sony-Handy inspirieren [4]
  • Amazons berüchtigtes 1 Click-Patent [5]
  • Patenttroll behauptet, dass er GPS erfunden hat. Sehenswerte Grafik [6]
  • Zeitzonen sind übrigens auch patentiert [7]
  • Microsoft besitzt ein Patent auf Seitenblättern "Das Patent beschreibt eine Methode, mit der unabhängig von der aktuell gewählten Darstellungsart mittels der “Page-Up”- und “Page-Down”-Tasten auf der Tastatur immer genau eine Seite vor- oder zurückgeblättert werden könne." [8]
  • Katzen mit Hilfe eines Laserpointers zu "trainieren", ist patentiert [9]
  • In den USA lassen sich Gene patentieren [10]
  • Die Zahl Pi, die Zahlenreihe 1-23, die Zahlen 42, 2001 und 4711. Außerdem die Farben Magenta, Geld, Rot und Grün sind geschützt [11]
  • In Freiburg darf nicht jeder Stadtteil Schwarzwälder Schinken produzieren, da Schwarzwälder Schinken eine geschützte geographische Angabe ist. Grenze ist die B3 [12]
  • John Cages Erben verklagen Mike Batt wegen Plagiarismus. Cages Stück 4'33 besteht aus 4 Minuten 33 Stille, Mike Batts Lied "One minute of silence" besteht aus einer Minute Stille [13]
  • Nachdem Apple Samsung wegen "abgerundeter Ecken" und einem zu ähnlich aussehendem Design verklagt hat, kopieren sie schamlos von Nokia [14] Und von Schweizer Bahnhofsuhren [15]
  • Apple verklagt den polnischen Lebensmittelhändler a.pl wegen Namensgleichheit [16]
  • "Tagesschau-Ton-Witwe" kämpft gegen Änderung des Tagesschau-Jingles, weil sie um ihren monatlichen vierstelligen GEMA-Scheck fürchtet. Jingle enthält 6 Noten, eine Bearbeitung dieser 6 Noten wäre eine "Ehrverletzung" [17]
  • Frau verunstaltet beim Restaurieren ein Kunstwerk und fordert jetzt Tantiemen [18]
  • Die Bundeszentrale für politische Bildung fragt bei dejure.org um Erlaubnis aus dem Grundgesetz zitieren zu dürfen [19]
  • Microsoft behauptet, die Zahl 45 zu besitzen [20]
  • 40% aller US-Patentklagen stammen von Patenttrollen [21]
  • "Raubstricken" [22]
  • Das @-Zeichen ist eine eingetragene Wortmarke [23]
  • "Apple denies that, based on their common meaning, the words 'app store' together denote a store for apps" [24]
  • Microsoft patentiert es, Webcams zu benutzen, um die Anzahl der Zuschauer eines Filmes zu ermitteln und bei zu vielen abzuschalten [25]
  • Stern stellt Fragen an FDP, FDP stellt Fragen mit Antworten online. Stern verklagt FDP wegen Urheberrechsverletzungen [26]
  • Apple erhält Geschmacksmuster für Seitenumblätter-Animation [27]
  • In Australien wurde das Rad patentiert [28]
  • Monsanto Saatgut wird auf Acker eingeschleppt, Monsanto verklagt Landwirt, weil dieser patentiertes Saatgut ohne Lizenz anbaut [29]
  • Es gibt Musterverträge für Eltern und ihre Kinder über die Internetnutzung [30]
  • Firma patentiert es, Handys zusammen mit einem passenden Headset/Kopfhörer auszuliefern [31]
  • Filmstudios hauen ihre eigenen Filmseiten, Facebook-Pages, die iTunes-Store und Amazon-Seite per DMCA aus dem Index [32]
  • Russe trademarkt Bartform, will Gebühren kassieren und verhängt per Gericht Ausreiseverbote (!) an Leute, die nicht zahlen wollen [33]
  • Kanadische Post beansprucht geistiges Eigentum an Postleitzahlen [34]
  • Boeing besitzt Patente auf Umlaufbahnen von Satelliten; fremder Satellit musste abgestürzt werden [35]
  • Der Buchstabe M ist als Wortmarke für Sportwagen geschützt [36]
  • E-Mails mit Anhängen zu Versenden ist - genau - patentiert [37]
  • Ebenfalls: Der elektronische Einkaufswagen [38]
  • Tabellen spaltenweise bearbeiten [39]
  • Und Geschenke Online bestellen [40]
  • In Frankreich wurde die 35 Stunden-Woche patentiert [41]
  • In der EU der Fortschrittsbalken [42]
  • Ebenfalls Webshops [43]
  • Und der Ungleich-Operator [44]
  • Microsoft versucht BBC-Berichte, Wikipedia-Seiten über den Bürgerkrieg im antiken Rom und Britain's got Talent, eine CNN-Meldung über ein Urteil in einem Kindesmissbrauchsprozess und eine Informationsseite der US-Umweltschutzbehörde EPA aus dem Google Index löschen zu lassen [45]
  • Dänemark setzt DNS-Sperren ein, um Webseite eines spanischen Immobilienmaklers zu sperren. Begründung: Der Begriff "Home" ist markenrechtlich geschützt [46]
  • UMG sperrt Weihnachtsansprache der Queen in Deutschland [47]
  • Vor dem angeblichen Weltuntergang am 21.12.2012 schützt sich Unternehmer die Marke "Weltuntergang" im Zusammenhang mit “Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen” und mahnt dann fleißig Leute ab, die Weltuntergangsparties oder ähnliches veranstaltet haben [48]
  • Abmahnungen wegen Facebook-Vorschaubildern [49]
  • Irische Presseverleger fordern für Links auf ihre Angebote Lizenzgebühren. Bis zu 5 Links sind 300€ teuer, 11-15 kosten 700€, ab 50 soll es 1350€ kosten. [50]
  • DMCA-Notice wegen zu ähnlicher Login-Seite. Beide verwendeten das gleiche OpenSource-Projekt [51]
  • Die Betreiber der Höhle von Lascaux versuchen, 17000 Jahre alte Zeichnungen urheberrechtlich zu schützen [52]
  • Sony bringt eine CD-Sammlung von Bob Dylan mit dem Titel “The Copyright Extension Collection, Vol. 1” in einer Auflage von 100 Stück heraus [53]
  • Die Band "The Postal Service" wird vom US Postal Service verklagt [54]
  • Niederländische Verwertungsgemeinschaft fordert Gebühren für das Einbetten von YouTube-Videos - obwohl sie bereits von YouTube Geld für die Videos bekommt [55]
  • Publisher of BitTorrent for Dummies Suing BitTorrent Users for Illegally Sharing For Dummies Books [56]
  • Games Workshop lässt Buch von Amazon löschen, weil dieses den Begriff "Space Marine" im Titel hat [57]
  • Witwe fordert Lizenzgebühren für Hessens Landeswappen [58]
  • In Australien ist ein Gen patentiert, welches ein erhöhtes Brustkrebsrisiko impliziert. [59]
  • Wenn Honecker den Trick gekannt hätte, wäre er noch im Amt: Stadt Leipzig wollte den Slogan "Wir sind das Volk" markenrechtlich schützen [60]
  • Italian Apparel Company Registered 'Jesus' as Trademark, Protects It Devoutly [61]
  • MdL wird am Kölner Hbf vorläufig wegen Urheberrechtsverletzung festgenommen und Bundespolizei droht mit Beschlagnahmung des Handys... weil er das Logo einer Rewe-Filiale fotografiert hat [62]
  • Sherlock Holmes Erben versuchen ihre angeblichen Ansprüche trotz abgelaufenem Urheberrecht weiter durchzusetzen [63]
  • Lindt versuchte sich in Goldfolie eingepackte Schokoosterhasen zu schützen [64]
  • Filmstudios verlangen von Google Löschung von Links zu Löschanfragen [65]
  • Verteidigungsministerium geht mit Urheberrecht gegen investigativen Journalismus vor [66]
  • Verlag versucht, sich quadratisches 10x10cm Buchformat zu schützen, geht gegen anderen Verlag vor [67]
  • Fox lässt CC-lizenzierte Bücher aus der Google-Suche löschen, weil diese den gleichen Titel tragen wie eine seiner Fernsehserien [68]
  • Firma behauptet auf YouTube Urheberrechte an Kompositionen von Johann Sebastian Bach, YouTube gibt ihr Recht [69]
  • Belgische Gema kassiert für Händetrockner und Lebensmittel [70]
  • Disney versucht mexikanischen Feiertag zu trademarken [71]
  • Stadt stellt 14 Klaviere auf, Gema fordert 5000€ [72]
  • Hollywood-Studios lassen Links zu Dokumentation über Pirate Bay löschen [73]
  • YouTuber beansprucht Urheberrecht auf Buchstaben, kickt damit anderen YouTuber von Plattform [74]
  • Will.I.Am sues Pharrell Williams for using the words ‘I am’ "“The registration of the mark . . . is likely to dilute the I AM mark and the WILL.I.AM mark.” [75]
  • Tagesspiegel und Zeit nennen Streamingseite beim Namen, bekommen Anzeige wegen Urheberrechtsverletzung [76]
  • Apple tries to trademark the word 'startup' [77]
  • Ministry of Sound verklagt Spotify wegen "urheberrechtlich geschützer Playlisten" [78]
  • Abmahnung wegen zitiertem Tweet in einem YouTube-Video, der Avatar sei urheberrechtlich geschützt [79]
  • Cease-and-Desist-Order wegen Verkleidung als Teppich [80]
  • YogaGlo Tries To Patent Online Yoga Classes, Sends Cease And Desist Letter To Competitor [81]
  • Belgian Racist Uses Spurious Copyright Claim to Censor Libertarian Websites [82]
  • Auf YouTube ist "Stille Nacht" geschützt [83]
  • Candy Crush-Entwickler trademarkt das Wort "Candy" und schickt C&D an Konkurrenz [84]
  • Spieleentwickler stellt Video seines eigenen Spieles auf YouTube, wird von YouTube wegen Urheberrechtsverletzung geflaggt und YT lehnt seinen Widerspruch ab [85]
  • Sony takes down CC-licensed Open Source-Shortfilm [86]
  • Haribo und Lindt streiten sich darüber, ob ein in Goldfolie eingewickelter Schokoladenbär mit den Gummibärchen "Goldbären" zu verwechseln ist [87]
  • Frau hat "göttliche Visionen" und schreibt Buch darüber. Andere Religionsgemeinschaft übernimmt diese Visionen. Erben der Frau klagen und Gericht muss klären, ob das Urheberrecht bei Gott liegt [88]
  • China baut die Sphinx nach und Ägypten protestiert, "weil der Schutz des Welterbes auch ein Verbot von Repliken beinhalte" [89]
  • Oracle will Java-APIs unter Urheberrecht stellen [90]
  • Amazon patentiert die Benutzung eines weißen Hintergrundes für Produktfotos [91]
  • Ein US-Verlag versieht seine Lehrbücher mit dem Hinweis, dass sie am Ende des Kurses an ihn zurückgegeben werden müssen und nicht gebraucht weiterverkauft werden dürfen [92]
  • Die Berkeley University veröffentlicht ein Handbuch, mit dem man herausfinden kann, ob ein Werk in den USA in der Public Domain ist. Es umfasst 57 Seiten und 8 Flowcharts [93]
  • Langenscheid beansprucht die Farbe Gelb für alle Sprachlernangebote [94]
  • Die Sparkassen streiten sich vor Gericht mit anderen Banken um die Farbe Rot [95]
  • Jemand hat am 11. September 2001 versucht, den Begriff "September 11, 2001" zu schützen [96]
  • Die Entwickler der App "Yo", mit der sich nur das Wort "Yo" verschicken lässt, wollen andere Apps, mit denen sich jeweils ein anderes Wort verschicken lässt, aus den App Stores entfernen [97]
  • Urheberrecht auf einen Turm mit Holzpfeilern, die verrotten und durch Stahlpfeiler ersetzt werden sollen. Der Urheber ist dagegen [98]
  • Firma veröffentlicht Film mit dem Titel "Pixels", lässt erstmal andere Videos mit diesem Titel löschen, auch wenn sie nichts mit dem Film zu tun haben und lange vorher erschienen sind [99]
  • Druckerpatronen haben mittlerweile nicht nur DRM, sondern auch Regionalcodes [100]
  • In Australien sind unveröffentlichte Werke unbegrenzt geschützt mit der Konsequenz, dass Bibliotheken diverse Werke nicht öffentlich zugänglich machen dürfen und dass es Rebellen gibt, die uralte Marmeladenrezepte illegal veröffentlichen [101]
  • Auch das Fotografieren von Essen im Restaurant kann geschützt sein, weil der Koch ein Urheberrecht auf das Arrangement hat [102]
  • Briten dürfen demnächst nicht mehr ihre eigenen Möbel fotografieren, weil diese urheberrechtlich geschützt sind [103]
  • Disney schickt DMCA-Takedowns wegen Bildern einer legal gekauften Star Wars-Actionfigur [104]
  • Seniorin füllt ein Kunstwerk in Form eines Kreuzworträtsels aus, beansprucht jetzt ein Urheberrecht [105]
  • Britische Firma will "should've" schützen [106]